Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner:

Heinrich Delbeck Hahnenberg 58  32825 Blomberg , im Folgenden T-Shirt-Aufdruck genannt.

Porto und Versand durch die Post, bei Versand von eizelnen Kissenbezügen od. T-Shirts als Briefsendung berechnen wir 3 Euro ,bei Päckchen berechnen wir 4 Euro

Für Europa und Weltweit gilt, dass wir immer die für Sie günstigste Versandart wählen werden.* Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkosten für Porto, Verpackung und Versicherung in Höhe von 6 – 12 (Euro) pro Paket  je nach Gewicht, der Mindestauftragswert beträgt 10 (Euro) * wenn nichts anderes vereinbart

 Â§1 Geltungsbereich
1.) Diese Nutzungsbedingungen für den T-Shirt-Aufdruck  Online Betrieb gelten für die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen T-Shirt-Aufdruck und ihren Kunden im gesamten Produkt und Dienstleistungsbereich.

§2 Vertragsverhältnis
1.) Das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zu den hier geschilderten Nutzungsbedingungen über die Teilnahme an T-Shirt-Aufdruck Online zustande. Abweichende Bedingungen oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. T-Shirt-Aufdruck verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist T-Shirt-Aufdruck zum Rücktritt berechtigt.

§3 Verantwortlichkeit für Druckinhalte
1.) Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten vor Übersendung (und somit Druckfreigabe) daraufhin zu überprüfen, ob der Inhalt einer daraus herzustellenden Sendung gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. im Bereich des Wettbewerbsrechts, des Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts) verstößt oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
2.) T-Shirt-Aufdruck ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen. T-Shirt-Aufdruckt ist für fremde oder Inhalte des Kunden, die zur Nutzung bereit gehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn die T-Shirt-Aufdruck von den Inhalten Kenntnis erlangt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für diesen Fall ist T-Shirt-Aufdruck berechtigt, die Daten aus dem System zu löschen und die weitere Verarbeitung zu verweigern.
3.) T-Shirt-Aufdruck ist nicht für fremde Inhalte, zu denen T-Shirt-Aufdruck lediglich den Zugang vermittelt verantwortlich.
4.) Der Kunde verpflichtet sich, T-Shirt-Aufdruck, soweit diese nicht nach Abs. 2 Satz 2 und 3 selbst haftet, von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen T-Shirt-Aufdruck geltend machen, wenn und soweit der Inhalt von eingelieferten Sendungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder Rechte Dritter verletzt werden.

§4 Zahlungsbedingungen
 Der Besteller kann den Kaufpreis per Ãœberweisung, Scheck zahlen. T-Shirt-Aufdruck behält sich vor, die bei der Bestellung durch den Kunden gewählte Zahlungsart mit vorheriger Ankündigung zu ändern.

§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von T-Shirt-Aufdruck.

§7 Störungsbeseitigung
T-Shirt-Aufdruck wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Betriebszeiten so schnell wie möglich beseitigen.

§8 Nachlieferung, Gewährleistung
1.) Beanstandungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen von T-Shirt-Aufdruck müssen, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar oder festgestellt, unverzüglich nach Kenntniserhalt angezeigt werden.
2.) Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen hat T-Shirt-Aufdruck im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunde kann Herabsetzung der Entgelte oder Rückgängigmachung des Auftrages verlangen, wenn Nachbesserungsversuch oder Ersatzlieferung verweigert oder unangemessen verzögert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung wiederum mangelhaft ist.

§9 Schadensersatzpflicht
1.) Für Schäden, welche auf einer Pflichtverletzung von T-Shirt-Aufdruck beruhen, haftet T-Shirt-Aufdruck , sofern die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben. Soweit der Schadenersatzanspruch des Kunden darauf beruht, dass T-Shirt-Aufdruck leicht fahrlässig, eine obliegende Pflicht verletzt, haftet T-Shirt-Aufdruck, soweit die Pflichtverletzung sich auf eine wesentliche Vertragspflicht bezieht. Dies gilt insbesondere, soweit die Pflichtverletzung auf Unmöglichkeit, Unvermögen oder auf Verschulden bei Vertragsschluss zurückzuführen ist.
2.) Soweit der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die darauf zurückzuführen sind, dass eine von T-Shirt-Aufdruck zu erbringende Leistung nicht die Eigenschaften hat, die ihr zugesichert worden sind, haftet T-Shirt-Aufdruck unbeschränkt, soweit der Zweck der Zusicherung das jeweilige Schadenersatzrisiko umfasste; im übrigen gilt § 6 Absatz 1.
3.) Das Recht auf Rücktritt bleibt in den Fällen von Absatz 1 als auch aus Absatz 2 vorbehalten; gleiches gilt dann, wenn die Voraussetzungen von Unmöglichkeit oder Unvermögen gegeben sind. Die Haftung wegen Verzuges gemäß § 8 bleibt unberührt.
4.) Die Haftung von T-Shirt-Aufdruck nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Dies gilt auch, soweit Ansprüche wegen Personenschäden außerhalb des Produkthaftungsgesetzes geltend gemacht werden.
5.) In allen sonstigen Fällen ist die Haftung von T-Shirt-Aufdruck, auch für Vermögens- und Mangelfolgeschäden - gleichgültig, aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.

§10 Leistungstermine und Verzug
1.) Die Produktion verschiebt sich bei einem von T-Shirt-Aufdruck nicht zu vertretenden, vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich T-Shirt-Aufdruck zur Erfüllung des Rahmenvertrages bedient, unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.
2.) Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung stehen dem Kunden nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte.
3.) Im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit schuldet T-Shirt-Aufdruck dem Kunden nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung gemäß § 326 BGB, wenn der Verzug auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.

§11 Datenschutz
Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen und der Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch T-Shirt-Aufdruck findet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist ausgeschlossen.. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch T-Shirt-Aufdruck ausdrücklich zu.

§12 Rechtsweg, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art das Amtsgericht Detmold. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Detmold. Es gilt deutsches Recht, insbesondere das Kaufrecht des deutschen bürgerlichen Gesetzbuches.

§13 Sonstiges
Für Preis und Umfang unserer Leistung sind ausschließlich die hier angegebenen Preise und Angaben maßgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Warennamen, Wort- und Bildzeichen werden ohne Gewährleistung der freien Verwendbarkeit benutzt und sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber.