Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

Vertragspartner:

Heinrich Delbeck Triftenbrede 9 32758 Detmold , im Folgenden T-Shirt-Aufdruck genannt.

Porto und Versand durch die Post, bei Versand von eizelnen Kissenbez├╝gen od. T-Shirts als Briefsendung berechnen wir 1,5 Euro ,bei P├Ąckchen berechnen wir 4 Euro

F├╝r Europa und Weltweit gilt, dass wir immer die f├╝r Sie g├╝nstigste Versandart w├Ąhlen werden.* Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkosten f├╝r Porto, Verpackung und Versicherung in H├Âhe von 6 ÔÇô 12 (Euro) pro Paket  je nach Gewicht, der Mindestauftragswert betr├Ągt 10 (Euro) * wenn nichts anderes vereinbart

 ┬ž1 Geltungsbereich
1.) Diese Nutzungsbedingungen f├╝r den T-Shirt-Aufdruck  Online Betrieb gelten f├╝r die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen T-Shirt-Aufdruck und ihren Kunden im gesamten Produkt und Dienstleistungsbereich.

┬ž2 Vertragsverh├Ąltnis
1.) Das Vertragsverh├Ąltnis kommt ausschlie├člich zu den hier geschilderten Nutzungsbedingungen ├╝ber die Teilnahme an T-Shirt-Aufdruck Online zustande. Abweichende Bedingungen oder Gegenbest├Ątigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Gesch├Ąftsbedingungen werden nicht anerkannt; ihnen wird hiermit ausdr├╝cklich widersprochen. T-Shirt-Aufdruck verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist T-Shirt-Aufdruck zum R├╝cktritt berechtigt.

┬ž3 Verantwortlichkeit f├╝r Druckinhalte
1.) Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten vor ├ťbersendung (und somit Druckfreigabe) daraufhin zu ├╝berpr├╝fen, ob der Inhalt einer daraus herzustellenden Sendung gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. im Bereich des Wettbewerbsrechts, des Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts) verst├Â├čt oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
2.) T-Shirt-Aufdruck ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst ├╝berlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollst├Ąndigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu ├╝berpr├╝fen. T-Shirt-Aufdruckt ist f├╝r fremde oder Inhalte des Kunden, die zur Nutzung bereit gehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn die T-Shirt-Aufdruck von den Inhalten Kenntnis erlangt und es technisch m├Âglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. F├╝r diesen Fall ist T-Shirt-Aufdruck berechtigt, die Daten aus dem System zu l├Âschen und die weitere Verarbeitung zu verweigern.
3.) T-Shirt-Aufdruck ist nicht f├╝r fremde Inhalte, zu denen T-Shirt-Aufdruck lediglich den Zugang vermittelt verantwortlich.
4.) Der Kunde verpflichtet sich, T-Shirt-Aufdruck, soweit diese nicht nach Abs. 2 Satz 2 und 3 selbst haftet, von allen Anspr├╝chen Dritter freizustellen, die diese gegen T-Shirt-Aufdruck geltend machen, wenn und soweit der Inhalt von eingelieferten Sendungen gegen gesetzliche Bestimmungen verst├Â├čt oder Rechte Dritter verletzt werden.

┬ž4 Zahlungsbedingungen
 Der Besteller kann den Kaufpreis per ├ťberweisung, Scheck zahlen. T-Shirt-Aufdruck beh├Ąlt sich vor, die bei der Bestellung durch den Kunden gew├Ąhlte Zahlungsart mit vorheriger Ank├╝ndigung zu ├Ąndern.

┬ž6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollst├Ąndigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Anspr├╝che verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von T-Shirt-Aufdruck.

┬ž7 St├Ârungsbeseitigung
T-Shirt-Aufdruck wird St├Ârungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen M├Âglichkeiten innerhalb der Betriebszeiten so schnell wie m├Âglich beseitigen.

┬ž8 Nachlieferung, Gew├Ąhrleistung
1.) Beanstandungen wegen unvollst├Ąndiger oder mangelhafter Leistungen von T-Shirt-Aufdruck m├╝ssen, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar oder festgestellt, unverz├╝glich nach Kenntniserhalt angezeigt werden.
2.) Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen hat T-Shirt-Aufdruck im Fall unvollst├Ąndiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunde kann Herabsetzung der Entgelte oder R├╝ckg├Ąngigmachung des Auftrages verlangen, wenn Nachbesserungsversuch oder Ersatzlieferung verweigert oder unangemessen verz├Âgert werden, unm├Âglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung wiederum mangelhaft ist.

┬ž9 Schadensersatzpflicht
1.) F├╝r Sch├Ąden, welche auf einer Pflichtverletzung von T-Shirt-Aufdruck beruhen, haftet T-Shirt-Aufdruck , sofern die gesetzlichen Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen die Pflichtverletzung vors├Ątzlich oder grob fahrl├Ąssig begangen haben. Soweit der Schadenersatzanspruch des Kunden darauf beruht, dass T-Shirt-Aufdruck leicht fahrl├Ąssig, eine obliegende Pflicht verletzt, haftet T-Shirt-Aufdruck, soweit die Pflichtverletzung sich auf eine wesentliche Vertragspflicht bezieht. Dies gilt insbesondere, soweit die Pflichtverletzung auf Unm├Âglichkeit, Unverm├Âgen oder auf Verschulden bei Vertragsschluss zur├╝ckzuf├╝hren ist.
2.) Soweit der Kunde Schadenersatzanspr├╝che geltend macht, die darauf zur├╝ckzuf├╝hren sind, dass eine von T-Shirt-Aufdruck zu erbringende Leistung nicht die Eigenschaften hat, die ihr zugesichert worden sind, haftet T-Shirt-Aufdruck unbeschr├Ąnkt, soweit der Zweck der Zusicherung das jeweilige Schadenersatzrisiko umfasste; im ├╝brigen gilt ┬ž 6 Absatz 1.
3.) Das Recht auf R├╝cktritt bleibt in den F├Ąllen von Absatz 1 als auch aus Absatz 2 vorbehalten; gleiches gilt dann, wenn die Voraussetzungen von Unm├Âglichkeit oder Unverm├Âgen gegeben sind. Die Haftung wegen Verzuges gem├Ą├č ┬ž 8 bleibt unber├╝hrt.
4.) Die Haftung von T-Shirt-Aufdruck nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber├╝hrt. Dies gilt auch, soweit Anspr├╝che wegen Personensch├Ąden au├čerhalb des Produkthaftungsgesetzes geltend gemacht werden.
5.) In allen sonstigen F├Ąllen ist die Haftung von T-Shirt-Aufdruck, auch f├╝r Verm├Âgens- und Mangelfolgesch├Ąden - gleichg├╝ltig, aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.

┬ž10 Leistungstermine und Verzug
1.) Die Produktion verschiebt sich bei einem von T-Shirt-Aufdruck nicht zu vertretenden, vor├╝bergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtm├Ą├čigen Arbeitskampfma├čnahmen, auch in Unternehmen, derer sich T-Shirt-Aufdruck zur Erf├╝llung des Rahmenvertrages bedient, unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.
2.) Schadensersatzanspr├╝che wegen Nichterf├╝llung stehen dem Kunden nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit beruhte.
3.) Im Falle gew├Âhnlicher Fahrl├Ąssigkeit schuldet T-Shirt-Aufdruck dem Kunden nur dann Schadensersatz wegen Nichterf├╝llung gem├Ą├č ┬ž 326 BGB, wenn der Verzug auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.

┬ž11 Datenschutz
Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der f├╝r die Ausf├╝hrung von Bestellungen und der Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch T-Shirt-Aufdruck findet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist ausgeschlossen.. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch T-Shirt-Aufdruck ausdr├╝cklich zu.

┬ž12 Rechtsweg, Gerichtsstand, Erf├╝llungsort
Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Vollkaufmann ist, f├╝r alle aus dem Vertragsverh├Ąltnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten verm├Âgensrechtlicher Art das Amtsgericht Detmold. Ein etwaiger ausschlie├člicher Gerichtsstand bleibt hiervon unber├╝hrt. Erf├╝llungsort ist Detmold. Es gilt deutsches Recht, insbesondere das Kaufrecht des deutschen b├╝rgerlichen Gesetzbuches.

┬ž13 Sonstiges
F├╝r Preis und Umfang unserer Leistung sind ausschlie├člich die hier angegebenen Preise und Angaben ma├čgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bed├╝rfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Gesch├Ąftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die G├╝ltigkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt. Warennamen, Wort- und Bildzeichen werden ohne Gew├Ąhrleistung der freien Verwendbarkeit benutzt und sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber
.

 

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